ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
24.05.2020
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verträge, die über das Shop-Modul abgeschlossen werden.
Betreiber:
Smake IT GmbH
Geschäftsführer: Thomas Drees
Erinstraße 28, 44575 Castrop-Rauxel
Deutschland
im Folgenden als „SMAKE“ bezeichnet und der Kunde im Folgenden als „der Kunde“ bezeichnet .
Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der entsprechenden smake.com-Website herunterladen und speichern. Darüber hinaus werden ihm diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt, damit er sie speichern und ausdrucken kann.
§ 1 GELTUNGSBEREICH, DEFINITIONEN
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verbraucher. Für die Geschäftsbeziehung zwischen SMAKE und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern der Kunde Unternehmer ist. Abweichende Bedingungen des Kunden – sofern dieser Unternehmer ist – werden nur anerkannt, wenn SMAKE ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
(2) Der Kunde gilt als Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist hingegen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsgegenstand/Vertragsabschluss
(1) Alle Angebote von Smake sind freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
(2) Mit der Bestellung einer Ware bzw. eines Produkts erklärt der Kunde verpflichtend seinen Wunsch, die bestellte Ware bzw. das bestellte Produkt zu erwerben und die AGB anzuerkennen. Bestellungen des Kunden stellen Angebote zum Abschluss eines entsprechenden Vertrags dar. Smake behält sich das Recht vor, das Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen oder abzulehnen. Die Annahme kann entweder ausdrücklich schriftlich oder durch Beginn der Bearbeitung der Bestellung bzw. der Lieferung der Ware an den Kunden erfolgen.
(3) Bestellt der Kunde die Ware und/oder den Leistungsumfang elektronisch, bestätigt b2b den Eingang der Bestellung umgehend. Die Empfangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie kann jedoch mit einer Annahmeerklärung kombiniert werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen und termingerechten Lieferung durch die Lieferanten von Smake. Dies gilt nur, wenn Smake die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere wenn ein entsprechendes Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten abgeschlossen wurde. Der Kunde wird unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
(5) Bestellt der Kunde die Waren und/oder Dienstleistungen elektronisch, wird der Vertragstext von Smake gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit diesen AGB per E-Mail zugesandt.
(6) Änderungen und Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform. Unzureichende Änderungen und Ergänzungen sind unwirksam. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Wurde der Vertrag elektronisch geschlossen, können Änderungen oder Ergänzungen zunächst auf demselben Weg vorgenommen werden. Die Änderung oder Ergänzung wird jedoch erst wirksam, wenn sie vom anderen Vertragspartner per Post, Fax oder E-Mail bestätigt wurde oder Smake den Vertrag gemäß den geänderten oder ergänzten Bedingungen erfüllt hat.
§ 3 LIEFERUNG
(1) Sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist, liefert SMAKE die bestellte Ware nach Zahlungseingang an die vom Kunden angegebene Adresse.
(2) Lagerware wird innerhalb von drei Wochen nach Vertragsschluss versandt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Sollten die Waren bei einer Online-Bestellung als nicht verfügbar gekennzeichnet sein, verpflichtet sich SMAKE, diese schnellstmöglich zu liefern. Angaben von SMAKE zur Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausnahmsweise von SMAKE als verbindlich bestätigt.
(3) SMAKE behält sich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies in Ausnahmefällen einer zügigen Abwicklung dient und für den Kunden nicht unzumutbar ist. Kosten, die durch solche Teillieferungen entstehen, werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
§ 4 EIGENTUMSVORBEHALT
SMAKE behält sich das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor; ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, so bleibt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus von der laufenden Geschäftsbeziehung bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus dem Vertrag zustehen, bestehen.
§ 5 PREISE UND VERSANDKOSTEN
(1) Alle auf SMAKE angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dem entsprechenden Angebot.
§ 6 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum jeweils gültigen Satz.
(2) Der Preis ist sofort nach Erhalt der Rechnung fällig.
(3) Einzelheiten zur Zahlung entnehmen Sie bitte dem entsprechenden Verkaufsangebot.
(4) Befindet sich der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, ist SMAKE berechtigt, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten.
(5) SMAKE stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung auszuhändigen oder ihm schriftlich zuzusenden ist.
§ 8 Gewährleistung für Sachmängel
(1) Im Falle von Mängeln stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach den nachfolgenden Bestimmungen zu. Handelt es sich bei dem Vertrag ausschließlich um einen Kaufmann, gelten zusätzlich die §§ 377 ff. HGB.
(2) Der Kunde hat SMAKE Mängel innerhalb einer zweijährigen Gewährleistungsfrist bei Neuware bzw. innerhalb eines Jahres bei Gebrauchtware anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuware ein Jahr. Bei Gebrauchtware entfällt die Gewährleistung für Unternehmer; für Verbraucher beträgt sie zwölf Monate.
(3) Bei rechtzeitig angezeigten Mängeln ist SMAKE zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Die Garantien der Hersteller oder Lieferanten eines Produkts werden vom Verkäufer an den Kunden weitergegeben.
§ 9 ABBILDUNGEN
Die zur Beschreibung der Ware verwendeten Abbildungen entsprechen möglicherweise nicht dem ursprünglich angebotenen Artikel. Die Beispielbilder dienen lediglich der Veranschaulichung der Produkte. Je nach Bildschirm und Betriebssystem können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden; maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Produkts.
§ 10 HAFTUNG
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, mit Ausnahme von Ansprüchen auf Schadensersatz wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie der Haftung für sonstige Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung seitens SMAKE, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erforderlich sind.
(2) Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SMAKE nur für einen typischen, vorhersehbaren Schaden, sofern dieser auf einfacher Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, der Kunde macht Schadensersatz wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geltend.
(3) Die Beschränkungen gemäß Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Beauftragten des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Widerrufsrecht des Verbrauchers – Anweisungen zum Widerruf
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen binnen 14 Tagen binnen 14 Tagen binnen 14
Tagen binnen 14 Tagen binnen binnen 14 Tagen binnen binnen binnen binnen 14 Tagen binnen binnen binnen binnen t. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Fax, E-Mail oder Postbrief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Geben Sie dabei bitte Ihren Namen, Ihre Anschrift und, falls vorhanden, Ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse an. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Für die Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Widerruf rechtzeitig abgeschickt wird.
Folgen des Widerrufs
: Im Falle eines Widerrufs sind wir verpflichtet, Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und binnen 14 Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung zurückzuerstatten.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, verwenden wir für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie sind verpflichtet, die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist gilt als gewahrt, wenn Sie die Waren innerhalb von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, wenn dieser auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der nicht zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise notwendig war.
ENDE DER WIDERRUFSHINWEISE
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern nichts anderes vereinbart ist und gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB, bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt, auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten, aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet oder verderblich sind oder deren Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist.
Muster-Widerrufsformular herunterladen
§ 12 INFORMATIONEN ZUR DATENVERARBEITUNG
(1) Im Rahmen der Auftragsabwicklung erhebt SMAKE Daten des Kunden unter Beachtung der entsprechenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes sowie des jeweiligen Landesrechts. Ohne Einwilligung des Kunden erhebt, verarbeitet oder nutzt SMAKE dessen Bestands- und Nutzungsdaten nur, soweit dies zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses sowie zur Nutzung und Abrechnung der Teledienstleistungen erforderlich ist.
(2) Ohne Zustimmung des Kunden wird SMAKE keine Kundendaten für Werbe-, Markt- oder Meinungsforschungszwecke verwenden.
(3) Der Kunde kann seine Einwilligung zur Speicherung seiner Daten jederzeit widerrufen. Hierzu genügt es, den Anbieter unter folgender Adresse über seinen Widerspruch zu informieren:
Smake IT GmbH
Geschäftsführer: Thomas Drees
Erinstraße 28, 44575 Castrop-Rauxel
Deutschland
Telefon: +49 2305 980354
Fax: +49 (0) 2305 / 537 10 – 11
[email protected]
§ 13 VERPACKUNGSVERORDNUNG
SMAKE ist gemäß § 6 Abs. 1 der Verpackungsverordnung an ein bundesweites Abfallentsorgungssystem angeschlossen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen SMAKE und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der Schutz durch zwingende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand Bochum. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung unbekannt ist.
Stand: 24.04.2020